Systematische Wahlfälschungen durch “EU”: US-Ausschuss legt Beweise vor

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Systematische Wahlfälschungen durch “EU”: US-Ausschuss legt Beweise vor

Eva Vlaardingerbroek auf X:

“Diese Dateien sind eine BOMBE.

Dank @JudiciaryGOP haben wir nun Beweise dafür, dass die EU aktiv legale Inhalte zensiert hat, die ihrer Agenda zuwiderlaufen – und dass sie sich in mindestens acht europäische Wahlen eingemischt hat, darunter die niederländischen Wahlen von 2023 und 2025, indem sie sich mit Social-Media-Plattformen getroffen hat, um sie unter Druck zu setzen, politische Äußerungen in den Tagen vor der Wahl zu zensieren.

Im Vorfeld der niederländischen Wahlen 2023 machte die EU-Kommission sogar den damaligen niederländischen Innenminister @hugodejonge zu einem „vertrauenswürdigen Flagger”, der berechtigt war, vorrangige Zensuranträge gemäß dem DSA zu stellen.

Welche Art von politischen Äußerungen wollten sie zensieren, fragen Sie sich?

• „Populistische Rhetorik”
• „Regierungsfeindliche/EU-feindliche Inhalte”
• „Elitefeindliche” Inhalte
• „Politische Satire”
• „Anti-Migranten- und islamfeindliche Inhalte”
• „Anti-Flüchtlingsinhalte/Anti-Einwanderer-Stimmung”
• „Anti-LGBTQI-Inhalte”
• „Meme-Subkultur”

Mit anderen Worten: alles, was ihrer Agenda zuwiderläuft, alles, was auch nur im Entferntesten rechtsgerichtet oder konservativ ist, und alles, was mit der katastrophalen Migrantensituation hier in Europa zu tun hat.

Und ratet mal, welche Plattform als einzige nicht kooperiert hat? Natürlich @X. Dieselbe Plattform, gegen die die EU im Rahmen des DSA eine Geldstrafe in Höhe von 120 Millionen Euro verhängt hat und dieselbe Plattform, deren Büros derzeit in Frankreich durchsucht werden.

Das ist die Art von Dingen, wegen denen Regierungen zurücktreten und Institutionen wie die EU stürzen sollten. Die Demokratie ist tot.

Schafft die EU ab! Jetzt!”

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