US-Aussenminister kündigt Einreiseverbot für ausländische Staatsfunktionäre an, die US-Bürger zensieren

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US-Aussenminister kündigt Einreiseverbot für ausländische Staatsfunktionäre an, die US-Bürger zensieren

US-Aussenminister Marco Rubio @SecRubio auf X : "Schon viel zu lange werden Amerikaner von ausländischen Behörden mit Geldstrafen belegt, schikaniert und sogar angeklagt, wenn sie ihr Recht auf freie Meinungsäußerung wahrnehmen.

Heute kündige ich eine neue Visabeschränkungspolitik an, die für ausländische Beamte und Personen gelten wird, die an der Zensur von Amerikanern beteiligt sind. Die freie Meinungsäußerung ist ein wesentliches Element der amerikanischen Lebensart - ein Geburtsrecht, über das ausländische Regierungen keine Autorität haben.

Ausländer, die daran arbeiten, die Rechte der Amerikaner zu untergraben, sollten nicht in den Genuss des Privilegs kommen, in unser Land zu reisen. Ob in Lateinamerika, Europa oder anderswo, die Tage der passiven Behandlung derjenigen, die daran arbeiten, die Rechte der Amerikaner zu untergraben, sind vorbei."

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