Wählen oder Nichtwählen? Gastbeitrag von Paula Rosenthal

Wählen oder Nichtwählen, das fragen sich viele angesichts eines unangenehmen Gefühls: Wählen bringt nichts. Wahrscheinlich wird manipuliert. Die Abläufe sind nicht transparent.

Der Verein Wabeo (Link hier) macht sich zur Aufgabe, diesen Fragen mit Antworten zu begegnen. Durch systematische Beobachtung der Auszählungen und Erfassung der Ergebnisse in Wahllokalen, soll eine unabhängige Datenbasis gewonnen werden. Diese kann später mit den amtlichen Wahlergebnissen verglichen werden. Auch Briefwahlauszählungen stehen im Fokus. Laut Wabeo besteht Grund zu der Annahme, dass es im Nachwahlverfahren nutzbare Lüken für Manipulationen an den Wahlergebnissen gibt, wobei Nichtwähler zu „Wählern“ werden oder fiktive „Geisterwahlbezirke“ Einfluss auf amtliche Wahlergebnisse nehmen. Wabeo spricht von „Black-Boxes“ auf dem Weg vom Auszählungsstadium bis hin zum amtlichen Wahlergebnis.

Um Abweichungen zwischen Daten aus den Wahllokalen und den amtlichen Ergebnissen nachvollziehen und Sicherheitslücken erkennen zu können, aber auch zur Abschreckung vor Entdeckung von eventuellem Wahlbetrug, wirbt Wabeo um Wahlbeobachter. Auch wenn das Verifizierungsverfahren vor der Wahl nicht mehr abgeschlossen werden kann, wird um Beobachtung ab Auszählung (spätestens 18 Uhr) gebeten. Beobachter sollen Besonderheiten notieren und vor allem das Ergebnis der Auszählung ihres Wahllokals erfassen und an Wabeo melden. Eine Berücksichtigung der Meldungen für nachweisliche Feststellungen kann laut Wabeo jedoch erst nach Verifizierung des meldenden Wahlbeobachters erfolgen.

Paula Rosenthal ist freie Journalistin